Wissenswertes 08/14

Sicherheit im Modell „Abfertigung Neu“

Das Österreichische Modell der Abfertigung Neu ist insbesondere hinsichtlich der Systemsicherheit eine einzigartige Lösung. Die Konstruktion der Veranlagungsgemeinschaft als Treuhandvermögen dient nicht nur dem Insolvenzschutz, sondern ermöglicht die vollkommene Entkopplung des Kundenvermögens von der wirtschaftlichen Situation der Vorsorgekasse.  Die von der Kasse und deren Entscheidungsträgern getrennte  Verwahrung der Gelder und Vermögenswerte durch ein weiteres Bankinstitut (Depotbank) stellt einen wesentlichen Sicherheitsaspekt dar. Depotbank und Vorsorgekasse haften für die Gelder und die Einhaltung der restriktiven gesetzlichen Bestimmungen. Betrügerische oder fahrlässige Geschäftsgebahrung ist ebenso ausgeschlossen wie riskante oder spekulative Veranlagungen.  Die Geschäftsleiter einer Vorsorgekasse müssen nicht nur einschlägiges Fachwissen nachweisen, sondern den aufsichtsrechtlichen fit&proper-Erfordernissen, vergleichbar den Vorständen einer Großbank, entsprechen. Auch die Eigentümer müssen hohen Anforderungen genügen, anderenfalls die Bankkonzession nicht erteilt oder auch wieder entzogen werden kann.

 

Darüber hinaus ist ein engmaschiges und wohl einzigartiges Kontrollsystem eingerichtet. Die Geschäftsprozesse sind durch eine Innenrevision geprüft.  Der Aufsichtsrat, als oberstes Kontrollorgan, ist durch betriebsfremde und aufgrund der Nominierung durch den Gewerkschaftsbund mit Sicherheit von den Eigentümern unabhängigen Personen beschickt. Zudem nimmt ein vom Finanzministerium bestellter Staatskommissär laufend eine Aufsichtsfunktion wahr. Sämtliche Kennzahlen und risikorelevanten Parameter sind quartalsweise an die Nationalbank zu berichten.  Veränderungen in diesen Berichten sind umgehend zu erläutern. Mehr Sicherheit durch Kontrolle geht nicht, würde man in einem Werbespot wohl sagen.

 

Geschäftliche Tätigkeit ist im Regelfall darauf ausgerichtet, Gewinne zu erwirtschaften. Natürlich trachten auch die Vorsorgekasse danach, Ihre Betriebsaufwendungen durch Erlöse zu decken und einen Überschuss (Gewinn) zu erzielen. Wenn ein Verlust erwirtschaftet wird, muss dieser durch Eigenkapital aufgefangen werden, da sonst Rechnungen, Mieten, Gehälter und im besonderen Fall der Vorsorgekasse Kapitalgarantien und Zinsgarantien nicht mehr bezahlt werden können und die Gesellschaft insolvent wird. Damit eine Insolvenz nach Möglichkeit nicht oder besser niemals eintritt müssen Vorsorgekassen, so wie alle Banken, zusätzliches Eigenkapital – also deutlich mehr Kapital, als für den Geschäftsbetrieb notwendig ist – halten.  Wenn nun eine Vorsorgekasse aus welchem Grund auch immer, das aufgrund Ihrer Größe und Ihren Risiken vorgegebene  Mindesteigenkapital unterschreitet, überträgt das Finanzministerium die Verwaltung der Veranlagungsgemeinschaft an eine andere Vorsorgekasse. Das verbleibende Eigenkapital der ursprünglichen Kasse dient weiterhin der  Erfüllung aller Verpflichtungen. Erst wenn das Eigenkapital vollständig aufgezehrt ist, geht eine Vorsorgekasse in Konkurs und die Einlagensicherungseinrichtung, welche letztendlich eine Staatshaftung besitzt (§ 93 Abs. 2a Zi 4 und Abs. 3d Zi 3 BWG) garantiert Abfertigungsanwartschaften bis EUR 20.000,- pro Person. Eine Anhebung dieses Betrages ist im Sinne der EU-Harmonisierung zu erwarten.

 

Besonders hinweisen wollen wir darauf, dass sich natürlich vor der Frage der Systemsicherheit des Modells der Abfertigung Neu die Frage hinsichtlich der zu erwartenden Höhe des Auszahlungsbetrages stellt. Denn das treuhändige Kundenvermögen wird zwar nach strengen Regeln am Kapitalmarkt investiert, aber dessen Schwankungen können auch dazu führen, dass der Guthabenstand sinkt, anstelle zu steigen. Daher hat der der Gesetzgeber eine (brutto) Kapitalgarantie vorgegeben. Das bedeutet, dass der Auszahlungsbetrag einer Vorsorgekasse niemals geringer sein darf, als die Summe der Beitragszahlungen vor Abzug allfälliger Verwaltungsgebühren.  Um diese Kapitalgarantiezusage auch erfüllen zu können,  müssen die Vorsorgekassen, wie bereits erwähnt,  zusätzliches Eigenkapital in Form der Kapitalgarantierücklage halten.

 

fair-finance bietet als einziger Anbieter zusätzlich zur Kapitalgarantie eine Mindestzinsgarantie auf die Nettobeiträge und allfällige Übertragen.  Die Höhe der Zinsgarantie wird jährlich spätestens Ende November für das nächste Kalenderjahr vom Aufsichtsrat festgelegt. Die Zinsgarantie ist Teil der Konzession von fair-finance und kann nicht einseitig widerrufen oder ausgesetzt werden. Es gibt aber eine Untergrenze, die aufgrund des derzeit extrem niedrigen Zinsniveaus, sogar negativ wäre. Dass der Aufsichtsrat trotzdem für 2014 mit 1,75 % einen sehr hohen Prozentsatz für die Zinsgarantie festgelegt hat, hängt mit der Vision und der Zielsetzung eines fairen Produktes zusammen. fair-finance trachtet danach, das Risiko der Kapitalmarktschwankungen nicht oder zumindest nicht im vollen Umfang an die Anspruchsberechtigten weitergeben.

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